Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann: „Klage auf Akteneinsicht erfolgreich", 493. Montagsdemo am 9.12.2019
Ingenieure22 gewinnen Klage gegen Bahn auf Akteneinsicht
Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22 für die 493. Mo-Demo am 9.12.2019
Liebe Mitstreiter
Mal eine gute Nachricht: Unsere Klage gegen die Bahn auf Akteneinsicht war erfolgreich! Am Mittwoch, den 4.12.2019 hat uns der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim in zweiter Instanz im Rahmen eines Vergleichs das Recht zugesprochen, bei der Bahn die Akten zur Tunnel-Entfluchtung und die zugehörige Tunnelsimulation einsehen und auch Notizen machen zu dürfen. Außerdem muss die Bahn 4/5 der Verfahrenskosten tragen. Ein kleiner Wermutstropfen: Leider dürfen wir dabei keine Ablichtungen machen.
Bis zuletzt hatte sich die Bahn verbissen dagegen gewehrt und die Verweigerung der Akteneinsicht mit einer dadurch heraufbeschworenen Terrorgefahr begründet, falls diese Unterlagen in unbefugte Hände gelangen sollten. Das stand so schon im ersten Ablehnungsschreiben der Bahn vom Sommer 2016. Daraufhin hat Wolfgang Jakubeit stellvertretend für die Ingenieure22 im Okt. 2016 Klage gegen die Bahn auf Akteneinsicht nach dem „Umweltinformationsgesetz“ (UIG) eingereicht. Auf Antrag der Bahn hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart die Klage in der Verhandlung im November 2017 in erster Instanz abgewiesen mit der Begründung, Feuer und Rauch seien keine Umweltbestandteile; somit komme eine Akteneinsicht nach UIG nicht in Frage.
Daraufhin haben wir Berufung vor dem VGH Mannheim eingelegt – mit Erfolg! Auch wenn es 3½ Jahre gedauert hat, zeigt dies doch einmal mehr, dass wir Ausdauer haben müssen und nicht nachlassen dürfen!
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Stuttgart 21-Gegner haben das Recht, Brandschutzunterlagen einzusehen
Gemeinsame Pressemitteilung des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und der Ingenieure22
Stuttgart, 6. Dezember 2019
Gericht: Stuttgart 21-Gegner haben das Recht, Brandschutzunterlagen einzusehen
Ingenieure befürchten Kaprun 21
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (AZ: 10 S 2314/18) hat in einem Vergleich festgelegt, dass S21-kritische Ingenieure von der Bahn geheim gehaltene Unterlagen zum Brandschutz einsehen dürfen.
Brandschutzfragen dürfen keine Geheimsache der Bahn sein, über die sie lediglich „überschlägliche Berechnungen“ zugänglich macht aber Details unter Verschluss hält. Dass die Bahn allen Ernstes nur das Ergebnis einer Untersuchung, nicht aber deren Methodik offenlegen wollte, hatte vor Gericht zurecht keinen Bestand. „Das reine Ergebnis einer Untersuchung ist zunächst nicht mehr wert als eine bloße Behauptung der Bahn“, so der Kläger Dipl.-Ing Wolfgang Jakubeit. „Es ist keine Kleinigkeit, dass die Bahn so lasch mit den berechtigten Sicherheitsinteressen der Bevölkerung umgeht,“ ergänzt der Vorsitzende Richter am Landgericht a.D. Dieter Reicherter.
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Die S-Bahn kann auf den Kopfbahnhof nicht verzichten
https://s-bahn-chaos.de/2019/12/die-s-bahn-kann-auf-den-kopfbahnhof-nicht-verzichten/
Matthias Gastel: Noch immer kein Notfallkonzept für die S-Bahn Stuttgart (zur Homepage von MdB Gastel)
https://www.matthias-gastel.de/noch-immer-kein-notfallkonzept-fuer-die-s-bahn-stuttgart/
Ist der Fernverkehr auf der Gäubahn dem Ende nahe?
13.10.2019
Allmählich scheint es bei Stadt und Region zu dämmern, dass die Gäubahn (Stuttgart - Singen bzw. Freudenstadt) geradeswegs in die Problemzone fahren wird, wenn die heutige S21-Planung nicht geändert und ergänzt wird. Diese will die Gäubahn – aus heutiger Sicht vielleicht 2024 – im Bereich Nordbahnhof kappen, um die S-Bahn von und nach Feuerbach leichter an die neue Station Mittnachtstraße anschließen zu können, obwohl dafür auch andere Lösungen möglich wären. Zu diesem Zeitpunkt wird die vorgesehene Führung der Gäubahnzüge über den Flughafen noch längst nicht umgesetzt sein, und es ist überhaupt nicht abzusehen, wann dies der Fall sein könnte. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Stadt und Region die dauerhafte Kappung unterstützen - dies um aus Eigeninteresse vollendete Tatsachen zu schaffen, denn schließlich will man die freiwerdenden Flächen lieber heute als morgen bebauen.
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Rede von Prof. Dr. Wolfgang Hesse „Von Nadelöhren, Kamelen und anderen Takt-Losigkeiten" auf der 481. Montagsdemo am 16.9.2019
Von Nadelöhren, Kamelen und anderen Takt-Losigkeiten
Manuskript der Rede von Prof. Dr. Wolfgang Hesse, Ludwig-Maximillian-Universität München auf der 481. Montagsdemonstration am 16.9.2019 auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Liebe Stuttgarter Freunde, liebe Oben-Bleiber, liebe Unverzagte und Unentwegte im Kampf gegen Dummheit, Ignoranz und Profitgier,
11 Monate ist es jetzt her, dass unser Bundesverkehrsminister Scheuer etwas verkündete, was wie eine Sensation klang: „Der Schienenverkehr soll pünktlicher, schneller, die Anschlüsse sollen direkter und verlässlicher werden.“ Wie das bitte? Nun, mit der neuen Initiative namens „Deutschland-Takt“, mit der (Zitat) „.. unser Zukunftsbündnis Schiene volle Fahrt aufnimmt“. Nota bene: 1987 hatten die Schweizer sich in einer Volksabstimmung für das Schweizer Taktsystem „Bahn 2000“ ausgesprochen, 31 Jahre brauchte dann unser deutsches „Zukunftsbündnis“, um seine Dampfkessel aufzuheizen und schließlich mit Scheuers beherztem Anpfiff in die Zukunft aufzubrechen – eine beachtliche Leistung!
Nochmals gingen ein paar Monate ins Land, ehe es einigen Menschen dämmerte: Wir haben da ein Problem: Denn wenn die Züge untereinander Anschluss haben sollen, dann brauchen sie dafür ausreichend viele Gleise, aber in Stuttgart sind wir ja seit nunmehr fast 10 Jahren dabei, die Gleise systematisch abzubauen und 2025 sollen es nur noch halb so viele sein wie heute! Wie hieß es doch im Südwest-Rundfunk dazu am 19.6. dieses Jahres: „Der Stuttgarter Bahnknoten benötigt zusätzliche Gleise am neuen Tiefbahnhof, um den … geplanten Deutschland-Takt in Baden-Württemberg realisieren zu können. … Durchgehend kürzere Umsteigezeiten seien aus Kapazitätsgründen nicht realisierbar.“ Und weiter: „Der Zielfahrplan Baden-Württemberg (Stand Mai 2019), der dem SWR vorliegt, zeigt, dass der neue Bahnknoten Stuttgart einen integrierten Taktverkehr nach Schweizer Vorbild im Südwesten nicht zulässt.“
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Rede von Arno Luik, Journalist und Autor „Schaden in der Oberleitung – das geplante Desaster der Deutschen Bahn AG“ auf der 479. Montagsdemo am 2.9.2019
Schaden in der Oberleitung – das geplante Desaster der Deutschen Bahn AG
Guten Abend,
Es freut mich, dass Sie hier sind!
Man muss hier sein, denn was in Sachen S21 passiert, was mit der Bahn prinzipiell passiert, was das Land Baden-Württemberg in Sachen Schiene macht: Es wird immer verrückter.
Dazu zwei Rückblenden:
Erste Rückblende: Winter 2017
Kurz vor Weihnachten 2017 treffe ich zufällig den ehemaligen Bahnchef Rüdiger Grube im Berliner Tiefbahnhof. Bevor wir in den Zug nach Hamburg einsteigen, der, ein paar Tage nach der Einweihung der neuen ICE-Rennstrecke München – Berlin, von München kommend, eine gute Stunde Verspätung hat, sprechen wir kurz über S21.
Wenn das Projekt in Stuttgart mal mehr als 4,5 Milliarden Euro kosten würde, hatte Grube 2010 und 2011, kurz vor der sogenannten Volksabstimmung, stets den Bürgern in Baden-Württemberg versichert, wäre es unwirtschaftlich – und das könne er, „als ehrbarer Hamburger Kaufmann“ nicht verantworten. Jetzt, vor ein paar Tagen, kurz vor Weihnachten 2017 also, die unverschämte Bescherung: Jetzt nicken die Bahn-Aufsichtsräte die astronomische Summe von 8,2 Milliarden Euro für S21 ab.
„Herr Grube, nun nähern sich die Kosten von S21 den Zahlen, die ich im STERN schon vor acht, neun Jahren veröffentlicht habe.“
„Diese Zahlen waren mir nicht bekannt!“ „Ich hatte diese Zahlen aus „streng vertraulichen“ Dossiers an den Bahn-Vorstand, Sie müssen diese Dossiers doch auch kennen, müssen Sie gekannt haben!“
„Nein, diese Zahlen kannte ich nicht, ich hab das nie gehört. Dass es nun so teuer wird und sich alles so verzögert, daran sind vor allem die Demonstranten schuld und Journalisten wie Sie. Aber S21 kommt, und das ist gut so.“
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Ingenieure22 zu den sicherheitsrelevanten ETCS-Ereignissen in der Schweiz
23.8.2019
Nachdem in der Schweiz, die nun schon seit einiger Zeit ETCS in den Ausprägungen Level 1 und Level 2 implementiert, in den vergangenen Monaten zwei Züge in ETCS Level 2 fälschlicherweise eine Fahrerlaubnis erhalten haben, obwohl das Stellwerk keine freie Fahrt erteilt hatte, ist die Aufregung in Fachkreisen groß. So ist es am 27.6.2019 dem aufmerksamen Lokführer auf der mit Führerraumsignalisierung ETCS Level 2 betriebenen Strecke Lausanne - Villeneuve glücklicherweise aufgefallen, dass die Weichenstellung der vor ihm liegenden Fahrstraße überhaupt nicht zur von ETCS erteilten Fahrtfreigabe passte. Er ist trotz „GRÜN“ in seinem Führerstand gottlob nicht losgefahren. Wäre zusätzlich zu ETCS bereits ATO GoA4 (Automatic Train Operation, Grade of Automation 4) implementiert gewesen, also automatisches Fahren ohne Lokführer, wäre der Zug gestartet und nach aller Voraussicht einem schweren Unfall entgegengefahren.
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Rede von Dr. Carola Eckstein „Eine Stuttgarter CO2-Bilanz inklusive Stuttgart 21" auf der 477. Montagsdemo am 19.8.2019
Eine Stuttgarter CO2-Bilanz inklusive Stuttgart 21
Rede von Dr. Carola Eckstein, Parkschützerin und Mitglied der Ingenieure22, 477. Montagsdemo, 19.8.2019
Selbst unser Oberbürgermeister Kuhn hat erkannt: Auch hier in Stuttgart sollten wir etwas fürs Klima tun. Und zumindest manche der von OB Kuhn vorgeschlagenen Maßnahmen beschäftigen sich auch mit der Reduktion von CO2-Emissionen. Ein Schritt in die richtige Richtung!
Man kann sich allerdings fragen, warum Herr Kuhn sich so sehr sträubt, den von anderen Städten festgestellten Klimanotstand auch nur im Gemeinderat diskutieren zu lassen. Immerhin hätte ein solcher Beschluss zur Folge, dass alle Aktivitäten der Stadt mit Blick auf ihre Klimabilanz bewertet würden – eigentlich eine hilfreiche Maßnahme, um sich bei der Rettung des Klimas auf Relevantes zu konzentrieren. Und damit wären wir einmal mehr beim Tabu-Thema S21, denn das Tunnelprojekt sorgt gleich in mehrfacher Hinsicht für massiv steigende CO2-Emissionen.
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Pressemitteilung der Ingenieure22 „Abenteuerliche und groteske Behauptungen der DB AG zu Stuttgart 21" (29.7.2019)
Pressemitteilung der Ingenieure22 vom 29.7.2019
Abenteuerliche und groteske Behauptungen der DB zu Stuttgart 21!
Ingenieure22 reagieren mit offenem Brief
Hinweis:
Dies ist eine für das Web formatierte Version der Pressemitteilung. Die an die Presse verteilte Version →
HIER.
Stuttgart, 29.7.2019:
Die S21-kritischen Ingenieure22 werfen dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, in einem offenen Brief abenteuerliche, groteske und unbewiesene Behauptungen zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 vor. Thorsten Krenz hatte sich am 2.7.2019 sowie in einer Erklärung vor dem Stuttgarter Gemeinderat am 16.7.2019 zum Verhältnis von Stuttgart 21 zum Deutschlandtakt geäußert.
Wolfgang Kuebart, Physiker und Mitglied bei Ingenieure22: „Wir müssen die Diskussion zu S21 und zum Deutschlandtakt wieder zurück auf den Boden der Tatsachen holen. Die Angaben von Herrn Krenz sind grotesk, ohne nachvollziehbare Begründung und widersprechen DB-eigenen Regeln. Man kann es auch als fake news bezeichnen – oder als bewusste Irreführung der Öffentlichkeit.“
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Brief von Klaus Wößner an den DB-Konzernbevollmächtigten für Bad.-Württ., Herrn Thorsten Krenz (28.7.2019)
Klaus Wößner, Stuttgart / 28.7.2019
Deutsche Bahn AG
Herrn Thorsten Krenz
Konzernbevollmächtigter Baden-Württemberg
Presselstraße 17
70191 Stuttgart
Ihr Vortrag vor dem S21-Ausschuss des Gemeinderats Stuttgart am 16.07.2019
Sehr geehrter Herr Krenz,
Ihr Vortrag vor dem Stuttgart 21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderats am 16. Juli 2019 darf nicht unwidersprochen bleiben. Der mir schriftlich vorliegende Text zu Ihrem Vortrag enthält leider viele nicht bewiesene oder nicht beweisbare Behauptungen und auch fehlerhafte Inhalte. Ich behalte mir vor, dieses Schreiben zur Information an weitere Adressaten zu geben.
Es ist nichts einzuwenden, wenn Sie sagen, das politische Ziel der Verdoppelung des Bahnverkehrs ist auf den Betrieb über den ganzen Tag ausgerichtet. Aber dies darf nicht davon ablenken, dass die Spitzenverkehrszeit der Maßstab für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Bahnverkehrs bleiben muss. Denn dort wird bis sehr weit in die Zukunft die höchste Nachfrage auftreten, und weder die Verkehrspolitik noch die Deutsche Bahn werden daran etwas ändern können.
Daher muss sich schon von der verkehrspolitischen Logik her das Augenmerk ganz besonders auf die – in sämtlichen Ballungszentren höchst problematische -- Spitzenverkehrszeit richten. Es ist positiv, wenn der Zielfahrplanentwurf des Deutschlandtakts im täglichen Grundangebot für den Bahnknoten Stuttgart 36,5 anstatt der heutigen ca. 24 Fern- und Regionalzüge vorsieht (zwar nicht zwei Drittel mehr, wie Sie sagen, aber immerhin gut die Hälfte). Dies löst jedoch noch kein einziges der drängenden Probleme.
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Offener Brief der Ingenieure22 an Thorsten Krenz, DB-Bevollmächtigter für Baden-Württemberg (25.7.2019)
Vorhaben Stuttgart 21 / Vorstellung der Leistungsfähigkeit von S21 in der öffentlichen Sitzung am 16.7.2019 vor dem S21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderates als auch Ihre Stellungnahme vom 2.7.2019 zur Sendung des SWR zur unzureichenden S21-Leistungsfähigkeit
Sehr geehrter Herr Krenz,
Ihre o.g. Stellungnahme v. 2.7.2019 zur Sendung des SWR zur unzureichenden Leistungsfähigkeit von „Stuttgart 21“ als künftigem Stuttgarter Bahnknoten für den geplanten Deutschlandtakt wie auch Ihr Vortrag hierzu am 16.7.2019 in der öffentlichen Sitzung am 16.7.2019 vor dem S21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderates können nicht unwidersprochen stehenbleiben.
Vorweg: die DB AG war geladen worden, um die in Anträgen der Fraktionen Bündnis/Grüne sowie der SÖS-Linke gestellten Fragen zur Leistungs- und Zukunftsfähigkeit des im Bau befindlichen Tiefbahnhofs „Stuttgart 21“ schlüssig und vollumfänglich zu beantworten und jetzt die vermehrt aufkommenden Zweifel schlüssig begründet zu entkräften. Dem sind Sie in keinem Fall nachgekommen.
Stattdessen beschweren Sie sich in Ihrem Rundschreiben vom 2.7.2019 darüber, dass der SWR sich nicht zuvor mit der DB AG über den Sendebeitrag abgestimmt habe – mit dem offensichtlichen Ziel eines nach DB-Vorstellung „weichgespülten“ Beitrages. Sie werfen dem SWR „einseitige, hochselektive und teils schlicht falsche Behauptungen“ vor, was im Einzelnen von der DB AG nachzuweisen wäre. Auch die DB AG muss sich öffentlich geäußerter Kritik stellen.
Denn anstatt diese sachlich und nachvollziehbar begründet zu widerlegen, gehen sie auf wichtige Einzelheiten gar nicht ein. Stattdessen erzählen sie der Öffentlichkeit und den Stuttgarter Gemeinderäten zur Leistung und Zukunftsfähigkeit von Stuttgart 21 nur unhaltbare Behauptungen.
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In diesen Tagen und Wochen hört und liest man ja viel von unterirdischen Bahnhöfen. Es gibt da nicht nur das Halbtiefschrägbahnhöfle als Durchgangsstation – auch S21 genannt – sondern jetzt hat das Verkehrsministerium doch tatsächlich einen unterirdischen Kopfbahnhof in die Diskussion gebracht. Dazu gibt es noch ein paar wichtige Anmerkungen im zweiten Teil der Rede.
DB-Stellungnahme