Pressemitteilungen und Berichte

Verfahren der Ingenieure22 zur Aufdeckung der 1.700 Risiken bei Stuttgart 21 vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart endet mit einem Teilerfolg

Pressemittteilung

18.11.2017

Verfahren der Ingenieure22 zur Aufdeckung der 1.700 Risiken bei Stuttgart 21 vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart endet mit einem Teilerfolg

Im November 2015 veröffentlichte die Deutsche Bahn eine Liste aus dem Jahr 2011 über 120 Risiken und eine Chance („Azer Liste“) auf ihrer Projektseite, um einer Vorladung des Technikvorstands Dr. Kefer vor das Verwaltungsgericht Berlin im Dezember 2015 zuvorzukommen. Im Sommer desselben Jahres sprach Herr Leger auf einer Veranstaltung der IHK in Stuttgart auf die Frage nach dem Verbleib der Azer-Liste über die Existenz einer viel größeren Zusammenstellung von 1.700 Risiken, die in 2012 und 2013 zusammengestellt wurde und die seinerzeit verwendet wurde, um nachzuweisen, dass das angesetzte Projektbudget nicht reicht. Die Ingenieure22 wollten Einsicht in diese Liste und klagten im Sommer 2016 daher auf Grund des Umweltinformationsgesetzes vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart, nachdem die DB ihren Antrag abgewiesen hatte.

Klägerseite. Von links: Rechtsanwalt Dr. Eisenhart v. Loeper, Beistand Dr. Gert Meisel, Hans Heydemann
Klägerseite von links: Rechtsanwalt Dr. Eisenhart v. Loeper, Beistand Dr. Gert Meisel, Kläger Hans Heydemann


Am 16.11.2017 verhandelte die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart über zwei Klagen gegen die DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH auf Zugang zu Umweltinformationen im Zusammenhang des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm. Der Kläger im Verfahren zur Aufdeckung der 1.700 Risiken (Aktenzeichen: 14 K 4302/16), Dipl.-Ing. Hans Heydemann, gehört der Gruppe der Ingenieure22 an.

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Reisende wollen wissen, ob sie lebend aus einem Zug kommen, doch die Klage der Ingenieure22 zur Aufdeckung von Zugevakuierungen im Tunnel von Stuttgart 21 wurde abgelehnt

Pressemitteilung

17.11.2017

Reisende wollen wissen, ob sie lebend aus einem Zug kommen, doch die Klage der Ingenieure22 zur Aufdeckung von Zugevakuierungen im Tunnel von Stuttgart 21 wurde abgelehnt

Die Aussagen der Deutschen Bahn zur Entfluchtung von Tiefbahnhof und Tunnelanlagen bei Stuttgart 21 sind nicht nachvollziehbar. In den Planfeststellungsunterlagen fehlen diese Unterlagen. Zu Hilfe kam uns ein Protokoll des „Arbeitskreises Brandschutz“ aus dem Jahr 2014, in dem relevante Unterlagen benannt wurden, so dass diese Unterlagen nun bei der Deutsche Bahn auf Basis des Umweltinformationsgesetzes angefordert werden konnten.

Die Deutsche Bahn lehnte das Ersuchen ab mit der Begründung, dass es sich bei den angefragten Dokumenten um Informationen handele, deren Veröffentlichung eine mögliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zur Folge hätte. So kam es zur Klage.

Am 16.11.2017 verhandelte die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart über zwei Klagen gegen die DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH auf Zugang zu Umweltinformationen im Zusammenhang des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm. Der Kläger im Verfahren zur Aufdeckung der Tunnelsimulation (Aktenzeichen: 14 K 6356/16), Dipl.-Ing. Wolfgang Jakubeit, gehört der Gruppe der Ingenieure22 an.

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34. Deutsche Schienenverkehrswochen - Veranstaltungen in Baden-Württemberg

Der Deutsche Bahnkundenverband (DBV), bei dem die Ingenieure22 Mitglied sind, veranstaltet nun bereits zum 34. Mal auch in 2017 die Deutschen Schienenverkehrswochen. Dazu lädt er in der Zeit vom 26. August bis zum 3. Oktober 2017 zu zahlreichen Veranstaltungen ein.

Im Bereich des kürzlich gegründeten DBV Landesverband Baden-Württemberg finden im Rahmen dieser 34. Deutschen Schienenverkehrswochen folgende Veranstaltungen statt:

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Baustellenführung PFA1.1 durch die DB am 10.7.2017

Diese Baustellenführung für die Ingenieure22 fand auf Einladung der DB mit dem Abschnittsleiter PFA1.1 (Tiefbahnhof / Talquerung) der DB-PSU, Michael Pradel, einem seiner Mitarbeiter und dem Pressesprecher der PSU, Jörg Hamann statt.

Ein Bericht von Wolfgang Kuebart, Ingenieure22


BA 25/24 (Südkopf Randbebauung Kernerviertel)
Die Gründung für die Behelfsbrücke 17 ist zwar fertig, wird aber nun nur noch zum Teil benötigt. Die Absicherung der Baugrube ist sehr mächtig. Nach der ursprünglichen Planung sollte der Tunnelvortrieb von der Baugrube 25 Richtung Anfahrbereich Süd starten. Jetzt ist vorgesehen, dass der Vortrieb von der Wendekaverne Richtung Baugrube 25 erfolgt. Wenn der Tunnelbau hier ankommt, werden jedoch die Anker der Baugrubensicherung in der Wand zum Ameisenberg abgeschert, weshalb bis dahin alles so vorbereitet sein muss, damit es nicht mehr auf die Baugrubensicherung ankommt und der Anschluss an den Tunnel gemacht werden kann.

Baugrubenabsicherung BA25; Foto Karl Bischofberger

Baugrubenabsicherung BA25; Foto Karl Bischofberger

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Alternative Baustellenführungen

Bekanntlich macht die Deutsche Bahn neben den Tagen der ‚Offenen Baustelle' auf besondere Einladung individuelle Baustellenführungen für kleinere Besuchergruppen u.a. in dem Baugelände für den Tiefbahnhof (PFA 1.1 - Talquerung) oder den Zulauftunnel. Auch die Ingenieure22 haben schon solche Führungen auf dem Baugelände PFA 1.1 mitgemacht.

Die „Alternativen Baustellenführungen" werden von Mitgliedern der Gruppe Ingenieure22, oft zusätzlich noch von Mitgliedern des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unterstützt, veranstaltet. Sie sind alternativ, weil auch Baumängel, -verzögerungen, die wegen ungenügender Planung erforderlichen zahlreichen Planänderungen usw. thematisiert werden. Die Führungen sollen den Teilnehmern auch von außerhalb Stuttgarts die Möglichkeit bieten, sich ein von Werbeversprechungen der DB unabhängiges Bild von der Baustelle und Stuttgart 21 machen zu können. Im Gegensatz zu den offiziellen Führungen der DB finden diese ausschließlich auf öffentlich zugänglichem Gelände (barrierefrei!) statt, die Teilnehmerzahl ist nicht begrenzt, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Sie finden normalerweise am ersten Mittwoch der Monate März-Oktober statt.

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