Pressemitteilungen

Antrag DIE LINKE: Offenlegung von Gutachten zur Deutschen Bahn AG

Offenlegung von Gutachten zur Deutschen Bahn AG

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag stellte den Antrag, dass sowohl das Gutachten des Bundesrechnungshofes als auch das sogenannte KPMG-Gutachten zur  Kostenentwicklung des Projekts Stuttgart 21 dem Bundestag und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden und beantragt weiterhin, dass solche Gutachten, die Aussagen zur wirtschaftlichen Situation dieses im Eigentum der öffentlichen Hand stehenden Unternehmens treffen, zukünftig dem Bundestag uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden.

Vollständiger Antrag (Bundestagsdrucksache 18/11011)

 

Hintergründe

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2017-01-18: Brief an OB Kuhn wegen Verjährung der DB-Ansprüche

Herrn Oberbürgermeister Fritz Kuhn

OFFENER BRIEF

Betr: Vorhaben Stuttgart 21, Klage der DB AG vom 23. Dezember 2016 auf Beteiligung an den Mehrkosten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die DB AG hat, ihrer Pressemitteilung vom 23.12.2016 zufolge, beim Verwaltungsgericht Stuttgart Klage eingereicht gegen das Land Baden-Württemberg sowie gegen die Landeshauptstadt Stuttgart auf Beteiligung an den bislang nicht finanzierten Mehrkosten des Vorhabens Stuttgart21. Dabei hat die DB darauf verwiesen, dass dies jetzt erfolgt sei, um eine Verjährung der Ansprüche zu verhindern.

Diese Ansprüche sind jedoch schon längst verjährt, die Klage ist damit als unbegründet zurückzuweisen, wie sich aus aus Folgendem ergibt:

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Ein starkes Herz hat aufgehört zu schlagen - zum Tod von Bettina Bocksch

21.12.2016

Bettina

Ein starkes Herz hat aufgehört zu schlagen.

Bettina Bocksch hat uns am 21.12.2016 nach langem Kampf gegen den Krebs im Alter von 52 Jahren für immer verlassen.

Wir danken ihr für ihr großes Engagement und sind sehr traurig. In unseren Herzen lebt sie weiter.

Statt Kranz- oder Blumenspenden bitten wir um eine Spende auf das Konto der Deutschen Krebshilfe.
Mehr Informationen und Spendenadresse ...

Übergabe des Deutschen Schienenverkehrs-Preises 2015 an Ingenieure22 am 2. Oktober 2015 in Potsdam

PRESSEMITTEILUNG

Stuttgart, 7. Oktober 2015
→ Pressemitteilung als pdf

Ingenieure22 erhalten den Deutschen Schienenverkehrspreis 2015

Aus Potsdam zurückgekehrt ist eine Gruppe der Ingenieure22, die dort für "ihr herausragendes interdisziplinäres Engagement für die Belange der Bahnkunden" vom Deutschen Bahnkunden-Verband (www.bahnkunden.de) mit dem Deutschen Schienenverkehrspreis 2015 in der Kategorie "Bürger und Vereinspreis" ausgezeichnet worden waren.

Die Verleihung des Preises fand am 2. Oktober 2015 im Rahmen der 32. Schienenverkehrswochen im Berliner S-Bahn-Museum in Potsdam zusammen mit der Vergabe weiterer Preise in 5 weiteren Kategorien statt.

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